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Besuch der 7A im Bundesverwaltungsgericht Linz

Im Rahmen des Faches "Geschichte und Politische Bildung" besuchte die 7A eine Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht (BVwG) Linz.

Auf Einladung des Werndlpark-Absolventen (MJ 2003) und BVwG-Richters, Mag. Johannes Zöchling, hatte die 7A unter der Begleitung von Mag. Söser und Dir. Bachofner-Mayr die Möglichkeit, einer Verhandlung an der Außenstelle Linz des Bundesverwaltungsgerichts teilzunehmen. Eine Woche zuvor war Mag. Zöchling bereits in der Klasse zu Gast und informierte in einem interaktiven Vortrag über seinen Bildungsweg, den Richterberuf sowie das österreichische Asylwesen und -recht.

 

Mag. Zöchling ist am BVwG in erster Linie für Berufungen gegen (zumeist) negative Asylbescheide der ersten Instanz (Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl – BFA) zuständig. Er behandelt somit die in einem Rechtstaat möglichen Einwände gegen die Entscheidung einer Bundesbehörde. Im Rahmen einer Verhandlung muss er darüber entscheiden, ob die erste Instanz richtig entschieden hat oder dem/der Berufenden Recht zu geben ist (was in diesem konkreten, aber eher seltenen Fall geschehen ist).

Um ein möglichst objektives und damit rechtlich "wasserdichtes" Urteil fällen zu können, muss Mag. Zöchling nicht nur die Gerichtsakten genau studieren, sondern auch intensive Recherchen über die Herkunftsländer der Berufenden anstellen. Es ist für ihn notwendig, die politische und menschenrechtliche Situation vor Ort gut zu kennen und einschätzen zu können. Die Verbindung von internationaler Politik sowie der teilweise problematischen Menschenrechtssituation in manchen Ländern mit konkreten Einzelschicksalen war für die teilnehmenden Schüler*innen dabei besonders interessant.

Im Anschluss an die Gerichtsverhandlung nahm sich Mag. Zöchling Zeit, alle Fragen zur Prozessführung und zum Urteil detailliert zu beantworten und zu argumentieren. Die Schüler*innen konnten auf diese Weise einen ausgezeichneten Einblick in rechtsstaatliche Systeme genauso erhalten wie in einen möglichen Berufsweg für studierte Jurist*innen.